DIE SPD SPANDAU HAT GEWÄHLT
Die SPD Spandau hat auf Ihrer Kreisdelegiertenversammlung (KDV) die Kandidaten für den Bundestag, die Kandidaten der Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus (AGH), sowie die Liste für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Außerdem wählten Sie die Spandauer Bürgermeisterkandidatin.
Die Delegierten wählten:
Bundestagskandidat für Wahlkreis 78:
Helmut Kleebank
Bürgermeisterkandidatin:
Carola Brückner
AGH-Kandidaten der einzelnen Wahlkreise:
Wahlkreis 1: Sebahat Atli
Wahlkreis 2: Raed Saleh
Wahlkreis 3: Stephan Machulik
Wahlkreis 4: Hannah Erez-Hübner
Wahlkreis 5: Uwe Ziesak
Kandidaten der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung:
1 Carola Brückner
2 Carsten Tuchen
3 Martina Kustin
4 Andy Schröder
5 Ina Bittroff
6 Lukas Schulz
7 Sebahat Atli
8 Jens Hofmann
9 Miloslava Sveshtharska
10 Francesco-Marco Tommasino
11 Ayse Soykan
12 Uwe Ziesak
13 Hannah Erez-Hübner
14 Jochen Anders
15 Jennifer Pose
16 Miodrag Nikolic
17 Asmahan ER
18 Dirk Peschel
19 Aylin Yüksel
20 Suat Aydin
21 Durdevka Darkovic
22 Julian Sterf
23 Dagmar Brückmann
24 Lutz Palitza
25 Leyla Yüzüak
26 Norbert Kustin
27 Viola Weyers
28 Christian Fromm
29 Judith Kerschbaumer
30 Peter Mabbett
31 Nicole Anders
32 Andreas Hehn
33 Mayha Houssimi
34 Vincent Rautmann
35 Mara Akkas
36 Andre Dietschke
37 Lukas Jakstadt
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Der weltweiten Herausforderung durch die Pandemie und deren gesundheitlichen und existentiellen Folgen kann nur mit großen Linien und entschiedenem Handeln begegnet werden. Fehlanalysen oder Zögerlichkeiten haben einen hohen Preis. Brasilien, Großbritannien, Russland, die USA zeigen, wohin das führen kann.
In Deutschland haben die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten eine gemeinsame Linie entwickelt, den Gefahren für Leben und Gesundheit der Bevölkerung zu begegnen. Die nie dagewesenen Einschränkungen unseres Lebens und von Grundrechten bedürfen gleichwohl der parlamentarischen Legitimation.
In unserem Wertesystem einer parlamentarischen Demokratie ist auch die Arbeitsfähigkeit der Parlamente herausgefordert. Diese Arbeitsfähigkeit durch Sicherung der Beschlussfähigkeit verfassungskonform zu sichern, dazu müssen sich alle Fraktionen bekennen und verhalten, auch und gerade die Koalitionspartner.
Die Pandemie ist nicht vorbei, der Fortgang ist noch ungewiss. Wir dürfen nicht den Anschein erwecken, als sei Normalität eingekehrt. Die Politik muss als gesellschaftlicher Anker Orientierung geben. Wir werden uns gemeinsam unser lebens- und liebenswertes Berlin, unsere Freiheiten, unser Leben zurückholen, Schritt für Schritt, achtsam und solidarisch.
Die weltweite Krise erfordert neben dem schnellen, konsequenten und vorausschauenden Gesundheitsschutz auch erhebliche staatliche Unterstützungsmaßnahmen. Der Staat muss dabei nicht nur der Größe der Herausforderung entsprechend anpacken, sondern bereits jetzt weit über den Tag hinausdenken und handeln.
Bundesweit haben die Regierungen Soforthilfen aufgesetzt und weitere Vorschlage unterbreitet. Die Parlamente werden das nun zu bewerten haben und klare Entscheidungen treffen. Dabei sollten sich die Parlamente nicht mit kleinlichen Debatten beschweren, sondern die großen Linien vorgeben und entscheiden.
Deshalb gilt auch in Berlin die klare Linie des Bundesfinanzministers, bestätigt durch die Beschlusslage von Fraktion und Landesvorstand:
"Willy Brandt und Richard von Weizsäcker haben die Weitsicht aufgebracht, die Bedeutung des 8. Mai für Deutschland zu erkennen. Es war das Ende von 12 Jahren Nazi-Herrschaft und damit ein Tag der Befreiung. Wir in Berlin würdigen bewusst in diesem Jahr dieses besondere Datum. Deswegen ist der 8. Mai in diesem Jahr – 75 Jahre nach Kriegsende – bei uns in Berlin ein gesetzlicher Feiertag.", so der Fraktionsvorsitzende der SPD im Abgeordnetenhaus Raed Saleh
Im Falkenhagener Feld in Spandau pflegten zwei Frauen jahrelang das Mieter*innen Beet. In letzter Zeit machten sich daran immer wieder Diebe zu schaffen und entwandten die frisch gesetzten Blumen. Die Berliner Zeitung berichtete sogar darüber. Raed Saleh erfuhr so von diesem Fall und packte kurzer Hand selbst mit an. Mehrere Primeln und zwei Himbeersträucher wurden in das Beet vor dem Mehrfamilienhaus gesetzt. "Für die Pflege des Beetes werde ich wiederkommen", versprach Saleh anschließend.
Die Beplfanzung fand vor den Einschränkungen durch das Corona Virus statt. Saleh hofft, dass er zusammen mit den beiden Mieterinnen im Herbst frische Himbeeren ernten kann.
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Mit freundlichen Grüßen
Raed Saleh (Kreisvorsitzender)