Startseite

Neuigkeiten der SPD Spandau auf Facebook

Weitere Informationen und Neuigkeiten über die SPD Spandau finden Sie auf unserer Facebookseite.

 

https://web.facebook.com/pg/SPD.Spandau/posts/?ref=page_internal
 

 

Investitionen in der Coronakrise

Investitionen in der Coronakrise

Raed Saleh informiert über bevorstehende Investitionen in der Coronakrise. 

 

Strategiepapier zum Umgang mit den finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise

Der weltweiten Herausforderung durch die Pandemie und deren gesundheitlichen und existentiellen Folgen kann nur mit großen Linien und entschiedenem Handeln begegnet werden. Fehlanalysen oder Zögerlichkeiten haben einen hohen Preis. Brasilien, Großbritannien, Russland, die USA zeigen, wohin das führen kann.

In Deutschland haben die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten eine gemeinsame Linie entwickelt, den Gefahren für Leben und Gesundheit der Bevölkerung zu begegnen. Die nie dagewesenen Einschränkungen unseres Lebens und von Grundrechten bedürfen gleichwohl der parlamentarischen Legitimation.

In unserem Wertesystem einer parlamentarischen Demokratie ist auch die Arbeitsfähigkeit der Parlamente  herausgefordert. Diese Arbeitsfähigkeit durch Sicherung der Beschlussfähigkeit verfassungskonform zu sichern, dazu müssen sich alle Fraktionen bekennen und verhalten, auch und gerade die Koalitionspartner.

Die Pandemie ist nicht vorbei, der Fortgang ist noch ungewiss. Wir dürfen nicht den Anschein erwecken, als sei Normalität eingekehrt. Die Politik muss als gesellschaftlicher Anker Orientierung geben. Wir werden uns gemeinsam unser lebens- und liebenswertes Berlin, unsere Freiheiten, unser Leben zurückholen, Schritt für Schritt, achtsam und solidarisch.

Die weltweite Krise erfordert neben dem schnellen, konsequenten und vorausschauenden Gesundheitsschutz auch erhebliche staatliche Unterstützungsmaßnahmen. Der Staat muss dabei nicht nur der Größe der Herausforderung entsprechend anpacken, sondern bereits jetzt weit über den Tag hinausdenken und handeln.

Bundesweit haben die Regierungen Soforthilfen aufgesetzt und weitere Vorschlage unterbreitet. Die Parlamente werden das nun zu bewerten haben und klare Entscheidungen treffen. Dabei sollten sich die Parlamente nicht mit kleinlichen Debatten beschweren, sondern die großen Linien vorgeben und entscheiden.

Deshalb gilt auch in Berlin die klare Linie des Bundesfinanzministers, bestätigt durch die Beschlusslage von Fraktion und Landesvorstand:

  • Der Staat wird seiner weitreichenden Aufgabe gerecht und seinen Finanzierungsbedarf am Kreditmarkt decken und langfristig (20-30 Jahre) tilgen. Es wird keine Kürzungen von Haushaltsansatzen oder politische Vertagungen von Projekten geben. Darüber hinaus wird das Parlament Entscheidungsvorbehalte zum Haushaltsvollzug anordnen.Wir werden uns auch nicht mit einer „billigen“ erneuten politischen Debatte grundsatzlicher Entscheidungen der Koalition aufhalten; weder im Sektor der Entlastung der Berlinerinnen und Berliner, insbesondere im unteren und mittleren Einkommensbereich, noch bei unserer Politik zur Verkehrswende und nachhaltigem Klima- und Umweltschutz oder bei unserer Liegenschaftspolitik.
  • Wir unterstützen grundsatzlich die Soforthilfeprogramme des Senats und sind bereit, sie im Haushalt abzubilden, sehen jedoch gerade bei der Stützung des Mittelstandes erheblichen  Ausweitungsbedarf. Das gilt in gleicher Weise für die Unterstützung von Familien sowie ehrenamtliche und Vereinsstrukturen, auch in den Bezirken.
  • Wir werden uns nicht in Revisions-Debatten verlieren, weder hinsichtlich des SIWA noch bezüglich der bezirklichen Rücklagen. Die etwaigen Haushaltsreste werden abgeschöpft und als dritte Konjunkturkomponente einer Reserve zugeführt. Diese drei Saulen werden die erwartbaren Konjunkturprogramme des Bundes berlinspezifisch erganzen.
  • Gerade in der Krise zeigt sich die Bedeutung von Unternehmen der Daseinsvorsorge in Landeseigentum. Sie sollen in der Krise mit gutem Beispiel voran gehen und die Vertragspartner, die durch die Krise wirtschaftlich in Not geraten, bei der Bewaltigung unterstützen, indem sie z.B. Mieten stunden.
  • Wir werden den Weg der Starkung unserer sozialen, wirtschaftlichen und digitalen Infrastruktur und der guten und aufgabengerechten Personalentwicklung konsequent weitergehen. Zudem wird es eine gründliche und kritische Fehleranalyse und Justierung geben, um Berlin weiterhin auch auf krisenhafte Situationen gut vorzubereiten.
 

75 Jahre Ende des Zweiten Weltkrieges

"Willy Brandt und Richard von Weizsäcker haben die Weitsicht aufgebracht, die Bedeutung des 8. Mai für Deutschland zu erkennen. Es war das Ende von 12 Jahren Nazi-Herrschaft und damit ein Tag der Befreiung. Wir in Berlin würdigen bewusst in diesem Jahr dieses besondere Datum. Deswegen ist der 8. Mai in diesem Jahr – 75 Jahre nach Kriegsende – bei uns in Berlin ein gesetzlicher Feiertag.", so der Fraktionsvorsitzende der SPD im Abgeordnetenhaus Raed Saleh

 

Blumen pflanzen im Falkenhagener Feld mit Raed Saleh

Im Falkenhagener Feld in Spandau pflegten zwei Frauen jahrelang das Mieter*innen Beet. In letzter Zeit machten sich daran immer wieder Diebe zu schaffen und entwandten die frisch gesetzten Blumen. Die Berliner Zeitung berichtete sogar darüber. Raed Saleh erfuhr so von diesem Fall und packte kurzer Hand selbst mit an. Mehrere Primeln und zwei Himbeersträucher wurden in das Beet vor dem Mehrfamilienhaus gesetzt. "Für die Pflege des Beetes                                                    werde ich wiederkommen", versprach Saleh anschließend. 

Die Beplfanzung fand vor den Einschränkungen durch das Corona Virus statt. Saleh hofft, dass er zusammen mit den beiden Mieterinnen im Herbst frische Himbeeren ernten kann. 
 

 

Ostergruß von Raed Saleh

Ostergruß von Raed Saleh

Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freundinnen und Freunde,

es ist eine außergewöhnliche Situation. Für viele, die Ostern im Kreise der Familie verbringen, sind die Einschränkungen enorm. Ostern – das bedeutet für uns alle normalerweise gemeinsam ein fröhliches Fest zu begehen, zu lachen oder sich einfach nahe zu sein.Das traditionelle Ostereier Suchen in Staaken kann, wie so viele andere
Veranstaltungen auch, nicht stattfinden. In dieser Zeit möchte ich diesen Weg nutzen euch allen ein frohes Ostern zu wünschen.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten betonen in diesen Tagen die Wichtigkeit der Kontakteinschränkung. Wir sollen zu Hause bleiben, um
uns und andere Menschen nicht zu gefährden. Die Corona-Krise hat unser aller Leben bereits fest im Griff. Viele Menschen suchen mit mir das Gespräch, erzählen von ihren Nöten, von bedrohten Existenzen. Doch müssen wir im Augenblick weiter durchhalten – oberste Priorität hat bei allem was wir tun der Schutz von Menschenleben. Die vom Senat getroffenen Schutzmaßnahmen schmerzen sehr, sind aber leider notwendig.

In Spandau wird es vor allem an uns liegen, gemeinsam mit den Spandauerinnen und Spandauern dafür zu sorgen, dass unser Bezirk stark aus der Krise hervorgeht. Wir müssen an Erfolg der vergangenen Jahren anknüpfen – mit Investitionen in unsere Wirtschaft, unsere Schulen, unsere Parks oder unsere Infrastruktur. Mit der SPD-Fraktion in Berlin arbeiten wir daran, die Auswirkungen dieser Krise zu bewältigen. Spätestens in diesen Tagen zeigt sich, dass wir Recht haben mit dem was wir seit Langem sagen: Der Markt regelt eben nicht alles. Nur ein starker Staat schützt vor Willkür. Deshalb ist es jetzt wichtig, dass wir in dieser Zeit der Not den Menschen in unserer Stadt unter die Arme greifen und ihr Vertrauen in einen starken Staat festigen.

Viele arbeiten hart, damit Spandau funktioniert. Ich bin stolz darauf, dass unsere Partei im Bezirk das auch widerspiegelt. In unseren Reihen haben wir Pfleger, Ärztinnen, Sozialarbeiter, BSRler, BVGler, Bezirksamtsmitarbeiterinnen und viele andere, die täglich für uns da sind. Ein Blick aus dem Fenster verrät, die Busse in Spandau sind weiterhin zuverlässig für alle da. Die Angestellten in den Lebensmittelläden oder die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der örtlichen Apotheken versorgen uns. Diesen und vielen weiteren mutigen und tüchtigen Spandauerinnen und Spandauer gebührt Respekt und Dankbarkeit.

Wir sehen viel Gutes in diesen Tagen. Die Menschen nehmen einander wieder mehr wahr, achten aufeinander, sind solidarisch. Es gibt Einkaufsdienste für die Nachbarinnen und Nachbarn, vermehrt werden unsere älteren Mitmenschen angerufen, wird Hilfe angeboten. Behalten wir diese Solidarität bei, auch über die Krise hinweg. Von ganzem Herzen wünsche ich Euch ein frohes Ostern. Achtet auf euch und eure Liebsten.

Euer Raed

 
Landesmindestlohn

 

 

 


Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Regierungskoalition heute

einen neuen Landesmindestlohn von 12,50 Euro beschlossen (zuvor 9 Euro laut Vergabegesetz). Das entspricht einer Erhöhung von 3,50 Euro. Der  neue Mindestlohn gilt nach dem Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die direkt oder indirekt für das Land Berlin arbeiten.

„Ich freue mich für Hunderttausende Berlinerinnen und Berliner“, sagt dazu der SPD-Fraktionschef Raed Saleh. „Mit dem neuen Mindestlohn schützen wir die Menschen in unserer Stadt davor, dass sie im Alter unter die Grundsicherung rutschen. Gerade in der aktuellen Corona-Krise ist die Erhöhung des Mindestlohnes ein kluges und wichtiges Signal. Wir als Land Berlin müssen mit dem allerbesten Beispiel vorangehen und unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anständig bezahlen. Wo wir als Land Berlin Aufträge vergeben, gilt
jetzt ein Mindestlohn von 12,50 Euro.“ Saleh weiter: „Es ist eine Frage des Respekts. Für mich geht ein sozialdemokratischer Traum in
Erfüllung.“

Die SPD-Fraktion hat für den neuen Landesmindestlohn gekämpft“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ülker Radziwill, „wir freuen uns, dass Linke und Grüne diese wichtige sozialpolitische Entscheidung mittragen. Berlin muss für alle Menschen bezahlbar bleiben.“ Radziwill weiter: „Wir wollen, dass öffentliches Geld nur für gute Arbeit gegeben wird. Der Mindestlohn wird nun altersarmutsfest und schützt auch vor Armut trotz Arbeit.“

 

Aktuell

U-Bahn im Bahnhof Rathaus Spandau

Die Verkehrsinfrastruktur in Spandau lässt sich sinnvoll nur von den Ländern Berlin und Brandenburg gemeinsam entwickeln.

 

Die Spandauer ASF, ASJ und Jusos laden euch herzlich zu ihrer gemeinsamen Sitzung zum Thema, die feine Linie zwischen Kompliment und Sexismus, ein...

 

Mitte März werden wieder neue Straßenbäume in Berlin und Spandau gepflanzt! Die Herbststürme im letzten Jahr haben viele Lücken geschlagen. Umso wichtiger, dass die Stadtbaumkampagne für zusätzliche…

 

Der von der Bundesregierung vorgelegte sogenannte Teilungskostenbericht zeigt die Notwendigkeit eines Komplettumzuges der Bundesregierung von Bonn nach Berlin. Das macht der Sprecher der Berliner…

 

Berlin erhält 2018 14,5 Millionen Euro für die Demokratieförderung im Rahmen des Programms "Demokratie leben!" Darauf weist Swen Schulz hin, Haushaltsexperte und Sprecher der Berliner Mitglieder der…

 

Bettina Domer zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Niederneuendorfer Allee 30 – Verkehrsstaatssekretär Kirchner stellt Mittelinsel und langfristig eine Ampel in Aussicht und folgt einer SPD…

 

Der SPD-Kandidat für Spandau und Charlottenburg-Nord Swen Schulz hat das Direktmandat errungen! "An einem bitteren Wahlabend war das für mich natürlich ein Lichtblick", so Swen Schulz. "Ich freue…

 

Der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz hat einen "Spandau-Plan" mit acht konkreten politischen Punkten vorgelegt. "Ich will in den nächsten Jahren mithelfen Spandau voranzubringen", so Schulz. "Die…

 

Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) kritisiert die angekündigten Schließungen von Filialen der Berliner Sparkasse. Die Filiale in der Pichelsdorfer Straße soll zum 30. Juni, die in…

 

Von der Aussetzung der Mieterhöhungen in Sozialwohnungen zum 1. April 2017 profitieren die Mieter*innen in 5.400 Spandauer Wohnungen. Da die SPD‑geführte Berliner Koalition die turnusmäßigen…

 

Herzlich willkommen!

Raed Saleh

Ich freue mich, dass Sie den Weg auf unsere Homepage gefunden haben!
Hier finden Sie Informationen über die Arbeit der Spandauer SPD und alle Mandats-trägerInnen im Bezirk. Stöbern Sie doch einfach mal, das Angebot wird ständig erweitert. Wenn Sie bei uns mitmachen wollen oder Fragen haben, zögern Sie bitte nicht und sprechen Sie uns an. Am Einfachsten geht es hier über die Seite Kontakt.
Mit freundlichen Grüßen
Raed Saleh (Kreisvorsitzender)

 
« Dezember 2019 »
Mo Di Mi Do Fr Sa So
1
2 3 4 5 6 7 8
9 10 11 12 13 14 15
16 17 18 19 20 21 22
23 24 25 26 27 28 29
30 31